Recht
Staatliches Recht
Verordnung zum Schutz vor gefährlichen Stoffen (Gefahrstoffverordnung - GefStoffV)
Bei Tätigkeiten mit Gefahrstoffen regelt die Gefahrstoffverordnung mit ihrem Technischen Regelwerk die Pflichten und Schutzmaßnahmen. Kernelement ist dabei die fachkundige Durchführung der Gefährdungsbeurteilung. Die Hauptadressaten der Anforderungen der GefStoffV sind die Arbeitgeber.
Auf europäischer Ebene wurden die Grundzüge der Gefährdungsbeurteilung in der Arbeitsschutzrahmenrichtlinie festgelegt. Spezifischere Richtlinien, die darauf basieren, betreffen beispielsweise auch Gefährdungen durch Gefahrstoffe, wie die europäische Agenzienrichtlinie (Gefahrstoffrichtlinie), die Krebsrichtlinie und die Asbestrichtlinie. Diese Richtlinien werden national im Wesentlichen mit der GefStoffV umgesetzt. Die Anforderungen der GefStoffV betreffend des Explosionsschutzes ergeben sich aus der nationalen Umsetzung der europäischen Arbeitsschutzrichtlinie zum Schutz vor explosionsfähigen Atmosphären.
Mit dem „Referentenentwurf einer Verordnung zur Änderung der Gefahrstoffverordnung und anderer Arbeitsschutzverordnungen“ vom 03.03.2023 ist seitens des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS) die vollständige Implementierung des Risikokonzeptes bei Tätigkeiten mit krebserzeugenden Gefahrstoffen der Kategorie 1A oder 1B geplant. Besondere Berücksichtigung finden dabei Tätigkeiten mit Asbest, die beim Bauen im Bestand älterer Gebäude auch heute noch auftreten können. Quelle: BMAS - Verordnung zur Änderung der Gefahrstoffverordnung und anderer Arbeitsschutzverordnungen
Recht der Unfallversicherungsträger
Das Regelwerk der Unfallversicherungsträger umfasst auch für Tätigkeiten mit Gefahrstoffen DGUV Regeln, DGUV Branchenregeln, einen DGUV Grundsatz und DGUV Informationen. Diese werden von den Fachbereichen der DGUV, wie dem Fachbereich Rohstoffe und chemische Industrie (FB RCI) und insbesondere seinen Sachgebieten „Gefahrstoffe“, „Laboratorien“, „Gesundheitsgefährlicher mineralischer Staub“, Explosionsschutz sowie „Glas und Keramik“ herausgegeben.
