Interpretationen zu Vorschriften

Wesentliche Veränderung von Maschinen

Nach dem Produktsicherheitsgesetz (ProdSG) sind wesentlich veränderte Maschinen (Altmaschinen/Gebrauchtmaschinen) wie Neumaschinen zu betrachten. Dadurch können erhebliche Kosten für die erforderlichen sicherheitstechnischen Nachrüstungen entstehen.

Das Informationspapier „Wesentliche Veränderung von Maschinen“ soll insbesondere Planungsingenieurinnen und -ingenieuren, Sicherheitsfachkräften, dem Instandhaltungspersonal sowie der Betriebsleitung und den Aufsichtspersonen als Entscheidungshilfe dienen, um Änderungen an Maschinen zu bewerten.

Der unbestimmte Rechtsbegriff der „wesentlichen Veränderung“ wurde am 9. April 2015 durch das BMAS interpretiert und zum Teil konkretisiert. Da das BMAS-Papier für alle Branchen und Arten von Maschinen anwendbar sein soll, enthält es zwangsläufig einige Unschärfen und unbestimmte Rechtsbegriffe, die häufig unterschiedlich ausgelegt werden. Um die Entscheidung, ob eine wesentliche Veränderung vorliegt, weiter zu erleichtern, wurde das BMAS-Diagramm daher durch die Präventionsabteilung "Technische Sicherheit" der BG RCI um praxisgerechte Fragen und Erläuterungen erweitert und dadurch noch weiter konkretisiert. Zusätzlich sind im Anhang abgestimmte Fallbeispiele aufgeführt. Die Risikohöhe wird bei der Entscheidung mit berücksichtigt.

Die interaktive Arbeitshilfe unterstützt die genannte Zielgruppe beim Entscheidungsprozess zur Veränderung an Maschinen und erleichtert die notwendige Dokumentation. Es handelt sich um ein aktives PDF-Dokument, das neben dem Entscheidungsschema auch eine Freitexteingabe ermöglicht und Kurz- sowie Langfassungen des Informationspapieres als Hilfen anbietet.


Maschinen in verfahrenstechnischen Anlagen

In dieser Information wird die rechtliche und sicherheitstechnische Behandlung von Maschinen der chemischen Verfahrenstechnik bei deren Bereitstellen auf dem Markt näher beschrieben. Hierbei wird insbesondere zu folgenden Fragen Stellung bezogen:

  • Wie sind bestimmte Teile verfahrentechnischer Anlagen in Bezug auf den
    Anwendungsbereich der Maschinenrichtlinie (MRL) einzuordnen?
  • Welche Anforderungen aus der MRL sind bei der Beschaffung von Maschinen für verfahrenstechnische Anlagen zu berücksichtigen?
  • Inwieweit muss bei der Anwendung der grundlegenden Sicherheits- und Gesundheitsschutzanforderungen für Maschinen (MRL Anhang I) das Risiko der
    gesamten verfahrenstechnischen Anlage berücksichtigt werden?

Maschinen in verfahrenstechnischen Anlagen – Formale und sicherheitstechnische Anforderungen für Maschinen in Chemieanlagen