Sonderregelungen und Prüffristen

Umgang mit Prüfpflichten von Arbeitsmitteln während der SARS-CoV-2-Pandemie

Durch die während der SARS-CoV-2-Pandemie bestehenden Einschränkungen, können in Einzelfällen Prüfungen von Arbeitsmitteln nicht durchgeführt und Prüfpflichten von Arbeitsmitteln nicht eingehalten werden. Die Fachbereiche der DGUV geben Empfehlungen, um die Verwendung von Arbeitsmitteln in sicherer Weise zu ermöglichen, wenn festgelegte Prüffristen aufgrund der derzeit bestehenden Einschränkungen, die auf die SARS-CoV-2-Pandemie zurückzuführen sind, nicht eingehalten werden können.

Weitere Informationen bei der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung ansehen

Stellungnahme der Fachbereiche der DGUV: Umgang mit Prüfpflichten von Arbeitsmitteln während der SARS-CoV-2-Pandemie (Direktlink zu PDF-Datei)


Prüffristüberschreitungen an überwachungsbedürftigen Anlagen

Prüffristüberschreitungen an überwachungsbedürftigen Anlagen nach § 18 (1) Satz 1 bzw. Anhang 2 Betriebssicherheitsverordnung aufgrund der Auswirkungen durch die Coronavirus-Pandemie

Auf Grund der weltweiten Coronakrise kann es zu organisatorischen Schwierigkeiten im Rahmen von Prüfungen an überwachungsbedürftigen Anlagen kommen, so dass sie nicht fristgerecht durchgeführt werden können. Hierzu wurde bereits zwischen den Ländern und dem Verband der Technischen Überwachungs-Vereine (VdTÜV) ein abgestimmtes Vorgehen koordiniert. Die für die Überwachung zuständigen Regierungspräsidien wurden hierüber unterrichtet und gebeten, Betreiber überwachungsbedürftiger Anlagen im Bedarfsfall entsprechend zu informieren.

Bei der Zentralstelle der Länder für Sicherheitstechnik (ZLS) können diesbezügliche Informationen aus dem Erfahrungsaustauschkreis Zugelassene Überwachungsstellen (EK-ZÜS) abgerufen werden. Unter dem Datum 26.03.2020 ist eine Übersichtstabelle abgelegt, die die Einzelfallregelungen in den jeweiligen Bundesländern in Form von Erlassen als Link hinterlegt hat.

Informationen zu Prüfungen bei der Zentralstelle der Länder für Sicherheitstechnik (ZLS) ansehen

Unter diesen Voraussetzungen sollte es gelingen die Herausforderungen der aktuellen Lage zu bewältigen.

Weiterhin informiert der VdTÜV zu diesem Sachverhalt: Zum gegenwärtigen Zeitpunkt können beauftragte oder von Ihnen geplante Prüfungen von den Sachverständigen der VdTÜV-Mitglieder wie gewohnt durchgeführt werden. Dabei werden selbstverständlich die geforderten Schutzmaßnahmen sowohl für Ihre Beschäftigten als auch für die Beschäftigten der VdTÜV-Mitglieder eingehalten. Deshalb bitten wir Sie, falls es Ihnen möglich ist, geplante Prüfungen jetzt nicht abzusagen, um die Häufung von verschobenen und dann erforderlichen Prüfungen nach Wiedereinführung normaler Umstände (Bugwelle) nicht allzu groß werden zu lassen.


Wiederkehrende Prüfungen ortsveränderlicher elektrischer Arbeits-/Betriebsmittel während der Coronavirus-Pandemie

Die Coronavirus-Pandemie kann dazu führen, dass vorgeschriebene wiederkehrende Prüfungen an ortsveränderlichen elektrischen Arbeits-/Betriebsmitteln nicht fristgerecht durchgeführt werden können. Für den Bürobereich sowie für Betriebe der Gesundheitsdienste und Wohlfahrtspflege können die Prüffristen für die Dauer der Einschränkungen ausgesetzt werden, wenn bestimmte sicherheitsrelevante Faktoren beachtet werden. Die Voraussetzungen beschreibt das Sachgebiet Elektrotechnik und Feinmechanik.

Informationen beim Sachgebiet „Elektrotechnik und FeinmechanikV (dort in der rechten Spalte „Downloads“)


Flurförderzeuge: Prüfungen nach §37 DGUV Vorschrift 68

Der Fachbereich Handel und Logistik (FBHL) informiert in seiner Liste von Fragen und Antworten:

„Können zurzeit anstehende Prüfungen nach §37 DGUV Vorschrift 68 aufgrund der Einschränkungen der Coronavirus SARS-CoV-2 -Pandemie verschoben werden?

Im Zuge der Coronavirus SARS-CoV-2 -Pandemie kommt es zu Personalengpässen und Zutrittsbeschränkungen, insbesondere für Servicebetriebe. Wenn notwendig, kann der Unternehmer die Prüffrist um einen angemessenen Zeitraum verlängern.“

Fragen und Antworten zu Flurförderzeugen beim Fachbereich Handel und Logistik (FBHL)


COVID-19: Sonderregelungen im Gefahrgutbereich

Aufgrund der Auswirkungen von Maßnahmen zur Bekämpfung der COVID-19-Pandemie sind im Bereich des Gefahrguttransports besondere temporäre Vereinbarungen auf nationaler und internationaler Ebene getroffen worden. Dies betrifft insbesondere die Gültigkeit verschiedener Zulassungsdokumente und Schulungsnachweise, aber auch die Beförderung von Desinfektionsmitteln oder COVID-19 belasteter Klinikabfälle.

Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) hat hierfür nun eine Übersichtsseite über alle mit COVID-19 zusammenhängenden Sonderregelungen zusammengestellt.

Zur Webseite des BMVI wechseln


Unterweisung zur Anwendung von PSA gegen Absturz während der Coronavirus-Pandemie

Eine Stellungnahme des Sachgebietes „PSA gegen Absturz und Rettungsausrüstungen“ des Fachbereichs „Persönliche Schutzausrüstungen“ der DGUV enthält Empfehlungen für die Unternehmerin
und den Unternehmer, um die Benutzung von PSA gegen Absturz in sicherer Weise zu ermöglichen, wenn erforderliche Unterweisungen oder Teile hiervon aufgrund der derzeit bestehenden Einschränkungen und Bestimmungen, die auf die Coronavirus-Pandemie zurückzuführen sind, nicht eingehalten
werden können.

Zur Stellungnahme in der DGUV-Publikationsdatenbank wechseln


Feuerwehren und Hilfeleistungsorganisationen

Das Sachgebiet Feuerwehren und Hilfeleistungsorganisationen der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung informiert in einer „Fachbereich AKTUELL“-Veröffentlichung über Fragen zu Einsatzkräften der Feuerwehren und der nicht-medizinischen Hilfeleistungsorganisationen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie.

„Hinweise für Einsatzkräfte zum Umgang mit bzw. zum Schutz vor dem Coronavirus SARS-CoV-2 sowie pandemiebedingten Einschränkungen“ bei der DGUV