Häufige Fragen

Hier wollen wir Ihnen Antworten zu immer wieder in der Praxis auftretenden Fragen zur Unfallverhütungsvorschrift „Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit“ (DGUV Vorschrift 2) geben.

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Die bisher gültige Unfallverhütungsvorschrift "Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit" (BGV A 2) der ehemaligen BG Chemie hat bei der Berechnung der Einsatzzeiten für größere Betriebe eine deutliche Degression vorgesehen. Bietet die neuen DGUV Vorschrift 2 ebenfalls solche Anreize?

Die BGV A2 der ehemaligen BG Chemie hat in größeren Betrieben effektivitäts- und effizienzsteigernde Synergieeffekte unterstellt und diese in Form einer Degression bereits bei der Ermittlung der Grundbetreuung berücksichtigt. Ein solcher degressiver Ansatz findet sich so deutlich in der neuen DGUV Vorschrift 2 der BG RCI nicht mehr wieder.

Allerdings ist immer noch davon auszugehen, dass in betriebsärztlichen und sicherheitstechnischen Abteilungen größerer Betriebe bestimmte Aufgaben effizienter gestaltet werden können und bei gleichem Aufwand mehr Beschäftigte erreicht werden. Dazu gehören die Vorbereitung von Unterweisungen, die Durchführung von Sicherheitstrainings und die Organisation von betrieblichen Aktionen. Diese Synergieeffekte können nach wie vor bei der Ermittlung des betriebsspezifischen Teils der Betreuung berücksichtigt werden. Sie haben allerdings auch Auswirkungen auf die Festlegung des erforderlichen betriebsärztlichen und sicherheitstechnischen Personalaufwandes.

Die bisher für den Bereich der ehemaligen BG Chemie gültige Unfallverhütungsvorschrift "Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit" (BGV A 2) hat besondere Regelungen für Unternehmenspools und Industrieparks (Chemieparks) enthalten. Sind solche Regelungen auch in der neuen DGUV Vorschrift 2 berücksichtigt?

Die BGV A2 der ehemaligen BG Chemie hat bei der Berechnung der Einsatzzeiten für Unternehmenspools und Industrieparks (Chemieparks) unter bestimmten Voraussetzungen eine deutliche Degression vorgesehen. Dieser Ansatz findet sich in der neuen DGUV Vorschrift 2 der BG RCI nicht mehr wieder.

Bei den genannten Betriebsstrukturen ist aber nach wie vor davon auszugehen, dass vor allem in gut organisierten und vernetzten betriebsärztlichen und sicherheitstechnischen Abteilungen bestimmte Aufgaben, wie beispielsweise die Vorbereitung von Unterweisungen, die Durchführung von Sicherheitstrainings und die Organisation von betrieblichen Aktionen, effizienter gestaltet werden können und in größeren Betriebseinheiten bei gleichem Aufwand vergleichsweise mehr Beschäftigte erreicht und für die Belange des Arbeitsschutzes sensibilisiert und motiviert werden.

Welche Voraussetzungen für die Beurteilung von gut organisierten und vernetzten betriebsärztlichen und sicherheitstechnischen Abteilungen gelten und wie diese im Einzelfall bei der Ermittlung der betriebsärztlichen und sicherheitstechnischen Betreuung zu berücksichtigen sind, wird in internen Handlungshinweisen für Aufsichtspersonen der Branchenprävention Chemische Industrie der BG RCI beschrieben.
Diese Handlungshinweise sollen die Aufsichtspersonen bei der Beratung der Mitgliedsbetriebe unterstützen und eine einheitliche Vorgehensweise innerhalb der BG RCI gewährleisten. Bei Fragen zur Ermittlung der sicherheitstechnischen und betriebsärztlichen Betreuung in Unternehmenspools und Industrieparks (Chemieparks) wenden Sie sich bitte an Ihre zuständige Aufsichtsperson.

Maßgeblich bei der Bestimmung der Einsatzzeiten für die Grundbetreuung nach Nr. 2 der Anlage 2 zur DGUV Vorschrift 2 ist neben der Ermittlung der Beschäftigtenzahl auch die Zuordnung der Betriebe zu den Wirtschaftszweigen der WZ-Kode-Liste. Diese Liste weist jedem Wirtschaftszweig eindeutig eine Betreuungsgruppe zu, unabhängig davon, bei welchem Unfallversicherungsträger er versichert ist. Ein Auszug dieser Liste, Ausgabe 2008 (WZ 2008) mit der Klassifikation der Wirtschaftszweige der üblicher Weise bei der BG RCI versicherten Branchen sowie deren Zuordnung zu den Betreuungsgruppen ist in Nummer 4 der Anlage 2 zur DGUV Vorschrift 2 abgedruckt.

Um herauszufinden, welchem Wirtschaftszweig ein Betrieb aufgrund seines Betriebszweckes zuzuordnen ist, kann man sich zunächst an der für den Betrieb zutreffenden Gefahrtarifstelle orientieren. Für diese lässt sich häufig ein entsprechender Wirtschaftszweig in der WZ-Kode-Liste eindeutig finden.

Die WZ-Kode-Liste ist allerdings nicht wortidentisch mit dem Gefahrtarif. Im Einzelfall kann es sogar vorkommen, dass Betriebe, die in der selben Gefahrtarifstelle eingestuft sind, nach unterschiedlichen WZ-Koden zu veranlagen sind. Die Zuordnung eines Betriebes zu einem WZ-Kode ausgehend vom Gefahrtarif ist also nicht immer selbsterklärend und hat manchmal unter pragmatischen Aspekten zu erfolgen. In Zweifelsfällen hilft die zuständige Aufsichtsperson der BG RCI bei der Entscheidung.

Als zusätzliche Hilfe für die Zuordnung eines Betriebes zu den Betreuungsgruppen bietet die BG RCI ein Hilfe-Tool mit beispielhaften Zuordnungen von Betrieben zu Wirtschaftszweigen der WZ-Kode-Liste und deren Betreuungsgruppen an. Dieses Hilfe-Tool finden Sie hier.

Ist ein Betrieb nach Abschnitt II der Gefahrtarife der Branchen der BG RCI fremdartig veranlagt, kann es vorkommen, dass sich in der WZ-Kode-Liste in Nummer 4 der Anlage 2 zur DGUV Vorschrift 2 der BG RCI kein korrespondierender Wirtschaftszweig finden lässt.
Für solche speziellen Fälle wird eine vollständige Liste mit den Wirtschaftszweigen aller Unfallversicherungsträger bei der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung (DGUV) geführt und kann von deren Homepage heruntergeladen werden. Diese Liste finden Sie hier.

Rechtsgrundlage der DGUV Vorschrift 2 ist das Gesetz über Betriebsärzte, Sicherheitsingenieure und andere Fachkräfte für Arbeitssicherheit (Arbeitssicherheitsgesetz – ASiG vom 31.12.1973). Gemäß § 17 Abs. 3 ASiG ist das Arbeitssicherheitsgesetz nicht anzuwenden, soweit das Bergrecht gleichwertige Regelungen enthält.

Aufgrund der in § 66 Satz 1 Nr. 4 Buchstabe c und Nr. 6 des Bundesberggesetzes (BBergG) aufgeführten Ermächtigung, Bergverordnungen zu erlassen, die dem Unternehmer u.a. vorschreiben, dass

  • ein arbeitsmedizinischer Dienst einzurichten ist und welche Aufgaben er wahrzunehmen hat
    und
  • ein sicherheitstechnischer Dienst einzurichten ist und welche sonstigen Vorsorge- und Überwachungsmaßnahmen zum Schutz der Beschäftigten und Dritter im Betrieb zu treffen sind und wie sich diese Personen im Betrieb zur Vermeidung von Gefahren zu verhalten haben,

haben einige Bundesländer gemäß § 68 Abs. 1 BBergG entsprechende Bergverordnungen erlassen. Diese Bergverordnungen über den arbeitssicherheitlichen und den betriebsärztlichen Dienst (BVOASi) sind in den Betrieben zu beachten, die unter Bergaufsicht stehen. In den Bundesländern, in denen von der Ermächtigung kein Gebrauch gemacht wurde, ist die DGUV Vorschrift 2 anzuwenden.

Die BVOASi ist in folgenden Bundesländern gültig (Stand November 2012): Brandenburg, Bremen, Hamburg,  Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Sachsen-Anhalt, Saarland, Schleswig-Holstein.

Haben Sie hier keine Lösung zu Ihren spezifischen Fragen gefunden, hilft Ihnen die für Ihren Betrieb zuständige Aufsichtsperson gerne weiter. Sie wird Sie hierzu – erforderlichenfalls auch im Betrieb – individuell beraten.

Haben Sie allgemeine Fragen zur Unfallverhütungsvorschrift „Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit“ (DGUV Vorschrift 2), dann nehmen Sie bitte Kontakt mit uns auf:

Berufsgenossenschaft Rohstoffe und chemische Industrie

Prävention, Wissens- und Informationsmanagement
Postfach 10 14 80
69004 Heidelberg
Tel.: 06221 523-0

oder per E-Mail an:

praevention(at)bgrci.de