Aktuelles zum Versicherungsschutz bei COVID-19-Erkrankungen

Das SARS-CoV2-Virus verursacht die Erkrankung namens COVID-19.

Durch die Ausbreitung der COVID-19-Erkrankung hat sich in Deutschland eine Allgemeingefahr verwirklicht. Ebenso wie bei der Grippewelle bedeutet dies, dass in einem Gebiet alle Menschen mehr oder minder gleich bedroht sind. Es ist damit eine Gefahr entstanden, von der Versicherte zur selben Zeit und mit gleicher Schwere auch außerhalb seiner versicherten Tätigkeit betroffen gewesen wären. 

Können COVID-19-Erkrankungen die Voraussetzungen als Arbeitsunfall erfüllen?

Dazu muss die Infektion auf eine nachweislich mit dem Virus infizierte Person („Indexperson“) zurückzuführen sein Dies setzt einen intensiven beruflichen Kontakt mit der Indexperson voraus. Hierbei kommt es vor allem auf die Dauer und die Intensität des Kontaktes an. Lässt sich keine konkrete Indexperson feststellen, kann im Einzelfall auch ein nachweislich massives Infektionsgeschehen (sog. Ausbruchsgeschehen) im Betrieb ausreichen. Dies gilt im Übrigen auch, wenn die Infektion auf dem Weg zur oder von der Arbeit eingetreten ist. Im Einzelfall ist zu prüfen, ob im maßgeblichen Infektionszeitraum Kontakt zu anderen Indexpersonen außerhalb der versicherten Tätigkeit bestand und ob dies einer Anerkennung als Arbeitsunfall entgegensteht. Ob die Voraussetzungen zur Anerkennung einer COVID-19-Erkrankung als Arbeitsunfall vorliegen, hat der zuständige Unfallversicherungsträger (Berufsgenossenschaft, Unfallkasse oder kommunaler Träger) im Einzelfall zu prüfen und zu bewerten. Da das Infektionsgeschehen in Deutschland infolge der Umsetzung umfangreicher Schutzmaßnahmen zwischenzeitlich deutlich zurückgegangen ist, kommt es dabei nicht länger darauf an, dass die arbeitsbedingte Infektionsgefahr das Ausmaß der Gefährdung, dem die Bevölkerung allgemein ausgesetzt ist, deutlich übersteigt. Ab welchem Zeitpunkt ein relevanter Rückgang des Infektionsgeschehens eingetreten ist, hängt von den jeweiligen örtlichen Entwicklungen ab und lässt sich deshalb nicht allgemein bestimmen.

Können COVID-19-Erkrankungen die Voraussetzungen einer Berufskrankheit erfüllen?

Grundsätzlich ist diese Möglichkeit bei der Berufskrankheit der Nr. 3101 der Anlage 1 der Berufskrankheiten-Verordnung (Infektionskrankheiten, wenn der Versicherte im Gesundheitsdienst, in der Wohlfahrtspflege oder in einem Laboratorium tätig oder durch eine andere Tätigkeit der Infektionsgefahr in ähnlichem Maße besonders ausgesetzt war) gegeben.

Besteht der Verdacht, dass eine Berufskrankheit nach Nr. 3101 der Anlage 1 der BKV vorliegt, ist eine BK-Anzeige zu erstatten. Grundlage hierfür bilden eine positive Testung, entsprechende Krankheitsanzeichen sowie die Vermutung eines Infektionsweges über die besondere berufliche Tätigkeit. Besonders betroffen sein kann hier das Personal in Arztpraxen und Krankenhäusern oder in Laboratorien, in denen Verdachtsproben auf Erreger untersucht werden.

Werden Kinder von Beschäftigten aufgrund geschlossener Betreuungseinrichtungen/Schulen mit in den Betrieb genommen, besteht für sie bei Aufenthalt auf der Betriebsstätte grundsätzlich kein gesetzlicher Unfallversicherungsschutz. Dieser kommt auch nach RCI-Satzungsrecht (§ 51 der Satzung) nicht in Betracht.

Weitere Informationen zum Versicherungsschutz bei COVID-19-Erkrankungen finden Sie bei der DGUV.

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