Informationen zum Gefahrtarif 2016 und Gefahrtarif 2017-2018 der Branche Bergbau

Der seit 2012 geltende sog. 28. Gefahrtarif der Branche Bergbau der BG RCI wurde am 14. November 2011 von der Vertreterversammlung beschlossen und am 22. Dezember 2011 vom Bundesversicherungsamt genehmigt. Er trat am 1. Januar 2012 in Kraft und war seitdem Grundlage für die Beitragsberechnung. Die Planungen zum Inkrafttreten eines neuen Gefahrtarifs gingen zunächst von einer Laufzeit 1. Januar 2017 bis 31. Dezember 2018 aus, um dann nach Möglichkeit einen gemeinsamen Gefahrtarif für alle sechs Branchen aufstellen zu können, der zum 1. Januar 2019 für die anderen fünf Branchen nach Ablauf der Höchstdauer erforderlich wird. Nach den Beschlüssen der Gremien der BG RCI wurde die Laufzeit des seit 2012 gültigen Gefahrtarifs der Branche Bergbau außerplanmäßig verkürzt und ein neuer Korrektur-Gefahrtarif bereits mit Wirkung ab 1. Januar 2016 in Kraft gesetzt, dessen Laufzeit am 31. Dezember 2016 abgelaufen ist. Die Vertreterversammlung der BG RCI hat den Korrektur-Gefahrtarif, gültig zur Berechnung der Beiträge ab 1. Januar bis 31. Dezember 2016, sowie den Übergangs-Gefahrtarif der Branche Bergbau, gültig zur Berechnung der Beiträge vom 1. Januar 2017 bis 31. Dezember 2018, am 16. November 2016 verbindlich beschlossen. Sie wurden am 15. Dezember 2016 vom Bundesversicherungsamt genehmigt.

A. Korrektur-Gefahrtarif 2016 (29. Gefahrtarif)

Die vorbereitenden Arbeiten an dem Gefahrtarif 2017 - 2018 der Branche Bergbau haben im Rahmen von Alternativberechnungen nach dem Berechnungsmodell der ehem. Bergbau-BG ergeben, dass die in den Systemdaten hinterlegte Zuordnung von Leistungsaufwendungen in der Gefahrtarifstatistik teilweise zu korrigieren und insofern für die Berechnung der Umlage 2016 ein Korrektur-Gefahrtarif 2016 zu beschließen war.

Die Korrekturen betreffen – neben einer statistisch weniger relevanten Umschlüsselung in der Tarifstelle 3 (Braunkohle) – Katastereintragungen in der Tarifstelle 4.1 (Uran), deren Korrektur zu einer erheblichen Veränderung der errechneten Belastungsziffer im Beobachtungszeitraum 2012 bis 2015 führt, der statistische Grundlage für den Gefahrtarif 2017 - 2018 ist. Die Gefahrklasse der Tarifstelle 4.1 wäre nach Korrektur rechnerisch auf 114,3 gestiegen; unter Berücksichtigung der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts zu rückwirkenden Gefahrklassenfestsetzungen ist eine Reduzierung auf 73,8 vorgenommen worden. In der Tarifstelle 3 ist es zu einem Anstieg der Gefahrklasse um 0,1 auf 3,6 gekommen.

Der Textteil des 29. Gefahrtarifs ist gegenüber dem 28. Gefahrtarif nur redaktionell überarbeitet worden. Im Ergebnis treten damit Änderungen gegenüber dem 28. Gefahrtarif allein bei den Gefahrklassen in den Tarifstellen 3 sowie 4.1 ein.

B. Übergangs-Gefahrtarif 2017 – 2018 (30. Gefahrtarif)

Im Rahmen der turnusmäßigen Gefahrtarifrevision wurde Ende 2016 ein weiterer, an den 29. Gefahrtarif anschließender Gefahrtarif beschlossen, dem mit der Begrenzung der Laufzeit auf den 1. Januar 2017 bis 31. Dezember 2018 die Funktion eines Übergangstarifs zukommt. Dieser 30. Gefahrtarif orientiert sich weitgehend an den Berechnungsparametern des Gefahrtarifs 2013 der übrigen Branchen der BG RCI und den dort umgesetzten, zwischen den gewerblichen Berufsgenossenschaften vereinbarten Grundsätzen zur Harmonisierung des Gefahrtarifrechts. Alle Gefahrklassen sind hierbei neu ermittelt worden; sie ergeben sich aus dem Verhältnis der in den Jahren 2012 bis 2015 gezahlten Entschädigungsleistungen für im gleichen Zeitraum eingetretene Versicherungsfälle je 1.000 Euro beitragspflichtige Arbeitsentgeltsummen (Löhne, Gehälter, Versicherungssummen) derselben Jahre.

Auch unter Anwendung der Berechnungssystematik nach den o.g. Grundsätzen bleibt es in 2017 und 2018 bei der starken Inanspruchnahme der Tarifstelle 4.1 (Uran; Gefahrklasse 61,22 – allerdings ist diese Gefahrklasse mit dem Wert aus dem 29. Gefahrtarif wegen abweichender Berechnungsweise nicht vergleichbar). Bei der Tarifstelle 4 (Erzbergbau) ist im Hinblick auf die geringe Größe der Tarifstelle (sowohl die Zahl der Vollarbeiter als auch das Entgelt im Beobachtungszeitraum liegen erheblich unter den regulären Mindestanforderungen) und die fehlende Option der Zusammenlegung mit einer anderen Tarifstelle mangels technologischer oder belastungsmäßiger Vergleichbarkeit zur Vermeidung erheblicher Beitragssprünge beschlossen worden, die Gefahrklasse in der Höhe zu begrenzen, wie es dem aus dem Umlagejahr 2015 fortgeschriebenen Umlageanteil bezogen auf die Verhältnisse des Umlagejahres 2017 annähernd entsprechen würde. Die Tarifstellen 13 bis 16 werden ab dem Gefahrtarif 2017 nicht weitergeführt. Bei diesen Tarifstellen sind – auch im Hinblick auf die Überlegungen zu einer technologischen Neugliederung eines gemeinsamen Gefahrtarifs der BG RCI - Katasterbereinigungen (Veranlagungsänderungen oder Zuständigkeitswechsel) durchgeführt worden, so dass ab 2017 Veranlagungen zu diesen Tarifstellen entbehrlich geworden sind.

Mit diesem Gefahrtarif mit der Laufzeit 1. Januar 2017 bis 31. Dezember 2018 werden Aufbau, sonstige Bestimmungen und insbesondere die gesonderte Berücksichtigung des kaufmännischen und verwaltenden Teils nach der Verfahrensweise des 28. und 29. Gefahrtarifs übergangsweise fortgeführt.


Neuer Gefahrtarif beschlossen

BG RCI geht ersten Schritt zur Harmonisierung der Gefahrtarife ihrer Branchen

Gezeigt wird ein Symbolmännchen mit Bleistift und Lineal

Berechnung der Gefahrklassen

Die früheren Gefahrtarife der in der Berufsgenossenschaft Rohstoffe und chemische Industrie (BG RCI) zusammengeschlossenen Branchen Baustoffe - Steine - Erden, Chemische Industrie, Lederindustrie, Papierherstellung und Ausrüstung sowie Zucker sind Ende 2012 ausgelaufen.

Der Gefahrtarif der Branche Bergbau gilt erst seit Januar 2012. Wegen der Branchenstruktur und den damit verknüpften Bedingungen des Lastenverteilungsrechts knüpft dieser Gefahrtarif weitgehend an die bisherigen branchenspezifischen Regelungen an.

Der Gefahrtarif hat wegen der erheblichen Auswirkungen der Gefahrklasse auf die Beitragsberechnung besondere Bedeutung für die Mitgliedsunternehmen. Grund genug für den Vorstand der BG RCI, eine Gefahrtarifkommission, die sich aus jeweils  einem Arbeitnehmer- und einem Arbeitgebervertreter je Branche zusammensetzte, zu bestellen. Sie hatte den Auftrag, Vorschläge zu erarbeiten, um die Gefahrtarife der BG RCI neu festzulegen und dabei gleichzeitig so weit wie derzeit möglich zu harmonisieren.

Die Vertreterversammlung der BG RCI hat am 06.06.2012 den ab 2013 geltenden Gefahrtarif der Branchen Baustoffe - Steine - Erden, Chemische Industrie, Lederindustrie, Papierherstellung und Ausrüstung sowie Zucker beschlossen. Das Bundesversicherungsamt als zuständige Aufsichtsbehörde hat ihn am 07.09.2012 genehmigt.

Über den Zuschnitt der Gefahrtarifstellen und das Berechnungssystem für die Gefahrklassen entscheiden die Berufsgenossenschaften im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben eigenständig. Zur Vorbereitung dieser Entscheidungen hat die Gefahrtarifkommission auf Grundlage der unterschiedlichen Branchen-Gefahrtarife ein Harmonisierungskonzept erarbeitet, dessen Kernpunkte - bei weiterhin getrennten Branchen-Gefahrtarifstellen - einheitliche Berechnungsgrundlagen für die Gefahrklassen und eine weitgehend einheitliche Textfassung sind.


Eckpunkte des Gefahrtarifs 2013

Wesentliche Punkte des Gefahrtarifs 2013 sind:

  • einheitliche Parameter für die Entschädigungsleistungen (Berechnung nach dem Versicherungsfalldatum in einem vierjährigen Beobachtungszeitraum)
  • eine gemeinsame Regelung zur Begrenzung eines eventuellen Beitragsanstiegs auf maximal 50% des bisherigen Beitrags, gestuft in drei jährlichen Schritten, beginnend ab 15% (wirksam in der Branche Baustoffe – Steine – Erden in der Tarifstelle 08, in der Branche Chemische Industrie in den Tarifstellen 05, 06, 10, 13, 17, 18, 19 und 20)
  • eine einheitliche Regelung für die Veranlagung fremdartiger Nebenunternehmen
  • die Auflösung der Büro-Tarifstelle in der Branche Zucker
  • einheitliche, gestraffte Regelungen für die sogenannte Büro-Tarifstelle (kaufmännischer und verwaltender Teil der Unternehmen), soweit noch vorhanden (Branchen Baustoffe – Steine - Erden und Papierherstellung und Ausrüstung); Entgelte dürfen dort ausschließlich nach dem Prinzip der doppelten Ausschließlichkeit nachgewiesen werden (Bürotätigkeiten in Büros in als Verwaltungsgebäude geltenden Räumen) und
  • ein einheitlicher, vierteiliger Aufbau des Gefahrtarifs.

Wo aus rechtlichen oder belastungsmäßigen Gründen erforderlich, sind innerhalb des Branchen-Tarifstellenzuschnitts einzelne Zusammenlegungen und Veränderungen umgesetzt worden:

Branche Baustoffe – Steine – Erden:

  • nach der Entwicklung der Belastungs- bzw. Größenverhältnisse vorgenommene Umgruppierungen der Gewerbezweige „Abbau von Halden, Steingräbereien, Quarzit- und Schlackengräbereien“ (von Tarifstelle 3 nach 6), „Herstellung von Bauprodukten aus Polymerbeton“ und „Herstellung von Nass- und Trockenmörtel“ (von Tarifstelle 9b nach 6) sowie „Tiefbohrungen auf Erdöl und Erdgas“ (von Tarifstelle 5 in 8, unter Erweiterung der Bezeichnung aus technologischen Gründen um „und Erdwärme“)
  • dadurch bedingte Auflösung der ehemaligen Tarifstellen 5 und 9b

Branche Chemische Industrie:

  • der Gewerbezweig „Herstellung von Stempeln“ wurde aus der Gefahrtarifstelle 15 herausgenommen und der Gefahrtarifstelle 23 zugeordnet, weil die günstige Entwicklung der Belastungsziffer dieses Gewerbezweigs eine Zuordnung zu einer ihm belastungsmäßig näherstehenden Gefahrtarifstelle notwendig macht

Branche Lederindustrie:

  • Zusammenlegung der Tarifstellen „Herstellung von technischen Artikeln aus Leder usw.“ und „Herstellung von Koffern, Mappen, Taschen usw.“ (Tarifstelle 4 nach 3; unter Erweiterung des Klammerzusatzes um „Lederverarbeitung“), weil aus technologischen und belastungsmäßigen Gründen eine weitere Differenzierung nicht gerechtfertigt ist
  • dadurch bedingte Auflösung der ehemaligen Tarifstelle 4

Branche Papierherstellung und Ausrüstung:

  • aufgrund der Entwicklung der Größenverhältnisse erforderliche Zusammenlegung der ehemaligen Tarifstellen „Holzzellstofffabriken“ und  „Holzschleifereien“ (Tarifstelle 5 nach 3)
  • dadurch bedingte Auflösung der Tarifstelle 5

Branche Zucker:

  • Auflösung der Tarifstelle „Kaufmännischer und verwaltender Teil der Unternehmen“ (Tarifstelle 3)

Neues Berechnungssystem

Dem Gefahrtarif 2013 liegt ein geändertes Berechnungssystem zugrunde. In ihm wurden die Gefahrklassen aus der reinen Neulast ohne Umrechnung auf Eck- oder Basiswerte errechnet. Derartige Umrechnungen waren bei einzelnen Branchen auch in der Vergangenheit schon aus Darstellungs- und Vergleichsgründen vorgenommen worden, sie hatten jedoch keinen Einfluss auf die Beitragshöhe. Deshalb wirkt sich auch der Verzicht darauf nicht nachteilig auf die Beitragshöhe aus.

Die Neuberechnung war nötig, da bei der Zusammenführung der verschiedenen Branchen der BG RCI zwangsläufig auch die Berechnung der Gefahrklassen vereinheitlicht werden musste. Die daraus resultierende Absenkung der Gefahrklassen wird jedoch bei der Beitragsberechnung ab 2013 durch eine Anhebung des Beitragsfußes ausgeglichen.

Vorläufigen Berechnungen auf Basis der Beitragsdaten für das Jahr 2010 zufolge ist davon auszugehen, dass branchenübergreifend 20 Gefahrtarifstellen (bzw. ehemalige Gefahrtarifstellen) mit einem Anstieg zu rechnen haben, während sich in 27 Gefahrtarifstellen günstige Beitragsentwicklungen abzeichnen. Das liegt aber nicht an der rechnerischen Umstellung, sondern daran, dass sich grundsätzlich bei jeder Neuaufstellung des Gefahrtarifs Beitragsveränderungen aufgrund der oben genannten Berechnungsparameter (Belastung, Entgelt) ergeben. Vereinfacht ausgedrückt: Ist über den Beobachtungszeitraum (hier: die Jahre 2007 – 2010) die Zahl der Unfälle oder beruflich bedingter Erkrankungen unter Berücksichtigung des nachgewiesenen Entgelts in der jeweiligen Gefahrtarifstelle gestiegen, steigt in der Folge auch der Beitrag (und umgekehrt). Zielgerichtete Prävention ist somit ein echter Kostenfaktor.

Der neue Gefahrtarif der BG RCI ist ein wesentlicher Schritt zur Modernisierung und Harmonisierung der bisherigen Branchen-Gefahrtarife. Weitere Vereinheitlichungsschritte im Bereich der branchenübergreifenden Tarifstellenzusammenlegung sowie der verbliebenen Regelungen zur Büro-Tarifstelle sind für den folgenden Gefahrtarif (voraussichtlich ab 2019) vorgesehen.

Einen branchenübergreifenden einheitlichen Gefahrtarif wird es bei der BG RCI spätestens 2022 geben. Dann läuft die zwölfjährige Übergangsfrist ab, die der Gesetzgeber den fusionierten Berufsgenossenschaften zur stufenweisen Angleichung unterschiedlicher Gefahrtarife eingeräumt hat.

Bis es soweit ist, berechnet die BG RCI für ihre Branchen getrennte Beitragsumlagen. Unser Ziel dabei ist es, Regelungen zu entwickeln, die den Besonderheiten der Branchen sowie der Beitragsgerechtigkeit und der Beitragsstabilität gleichermaßen gerecht werden.


Was ist der Gefahrtarif?

Der Gefahrtarif soll eine risikogerechte Beitragsverteilung unter den unterschiedlichen Gewerbezweigen sicherstellen. ::mehr

Wichtige Informationen

Die Mitgliedunternehmen haben die neuen Veranlagungsbescheide, mit denen die Zuordnung zu einer oder mehreren Gefahrtarifstellen mitgeteilt wird, Ende 2012 erhalten. ::mehr


Gefahrtarif der Branche Bergbau

Die Vertreterversammlung der BG RCI hat am 14. Oktober 2011 in Heidelberg den neuen Gefahrtarif der Branche Bergbau (früherer Zuständigkeitsbereich der Bergbau-Berufsgenossenschaft) beschlossen. Dieser ist gültig zur Berechnung der Beiträge vom 1. Januar 2012 bis zum 31. Dezember 2016.

Das Bundesversicherungsamt hat den Gefahrtarif der Branche Bergbau gemäß §§ 118  Abs. 1 Satz 4, 158 Abs. 1 Sozialgesetzbuch 7. Buch (SGB VII) genehmigt.


Download aktueller Gefahrtarife

Hier stehen die aktuellen Gefahrtarife zum Download bereit.


Download früherer Gefahrtarife

Hier finden Sie die früher gültigen Gefahrtarife.